(19)
*DE102024203841A120240926*
(10)
DE 10 2024 203 841 A1 2024.09.26
(12)
Offenlegungsschrift
(51) Int Cl.:
(21)Aktenzeichen: 10 2024 203 841.7(22)Anmeldetag: 21.03.2024(43)Offenlegungstag: 26.09.2024(30)Unionspriorit?t:
202420388865.3
B60R 22/18 (2006.01)
21.03.2024CN
(74)Vertreter:
Hoefer & Partner Patentanw?lte mbB, 81543München, DE(72)Erfinder:
Zhang, Da Liang, Dongguan, Guangdong, CN
(71)Anmelder:
Bambino Prezioso Switzerland AG, Steinhausen,CHPrüfungsantrag gem?? § 44 PatG ist gestellt.
Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen.
(54)Bezeichnung: GURTFüHRUNGSVORRICHTUNG MIT VERBESSERTER SICHERHEITSLEISTUNG
(57) Zusammenfassung: Eine Gurtführungsvorrichtung um-fasst eine Basis (1) und ein Schwenkelement (2). Ein Auf-nahmeschlitz (12) ist an der Basis (1) ausgebildet und durch-dringt die Basis (1) von einer Vorderseite der Basis (1) zueiner Rückseite der Basis (1), um dem weichen Gurt ei-nen Durchtritt zu erm?glichen. Ein Führungskanal (13) istan der Basis (1) ausgebildet und steht mit dem Aufnahme-schlitz (12) zum Führen des weichen Gurts zum Eintretenin den Aufnahmeschlitz (12) oder zum Austreten davon inVerbindung. Das Schwenkelement (2) ist an einer Positi-on montiert, an welcher der Führungskanal (13) mit demAufnahmeschlitz (12) in Verbindung steht und schwenkbarmit der Basis (1) verbunden ist. Das Schwenkelement (2)sperrt die Verbindung des Führungskanals (13) und des Auf-nahmeschlitzes (12), wenn das Schwenkelement (2) in ei-ne Schlie?position geschwenkt ist. Das Schwenkelement (2)erm?glicht die Verbindung des Führungskanals (13) und desAufnahmeschlitzes (12), wenn das Schwenkelement (2) ineine ?ffnungsposition geschwenkt ist.
DE 10 2024 203 841 A1????2024.09.26
BeschreibungGebiet der Erfindung
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eineGurtführungsvorrichtung nach dem Oberbegriff vonAnspruch 1.
Hintergrund der Erfindung
[0002] Ein Sicherheitsgurt ist eines der gebr?uch-lichsten Sicherheitswerkzeuge für Einrichtungen,welche zur Gew?hrleistung der Sicherheit eines Be-nutzers ausgelegt sind, wenn der Benutzer mit ei-nem Fahrzeug, wie z. B. einem Auto oder Flug-zeug, unterwegs ist, an einem hohen Ort arbeitetoder Leistungen erbringt. Mit der wirtschaftlichen Ent-wicklung wurden Autos zu einem wichtigen Trans-portmittel für Familien, und die Menschen sorgensich um die Sicherheit beim Fahren und verwen-den den Sicherheitsgurt in einer Sicherheitsgurtan-ordnung. Der Aufbau und die Montagetechnologiedes Sicherheitsgurts wurden st?ndig untersucht, umdie Sicherheitsleistung der Sicherheitsgurtanordnungzu verbessern. Der Sicherheitsgurt besteht normaler-weise aus Polyester, Polypropylen oder Nylon undwird durch eine andere Befestigung, wie z. B. einemFührungselement und einem Befestigungselement,am Auto angebracht. Wenn ein Autounfall oder eineNotbremsung auftritt, kann eine Vorspannvorrichtungden Sicherheitsgurt straffen, um einen Fahrer oderBeifahrer zum Verhindern einer zweiten Kollision festin einen Sitz zu ziehen. Daher h?ngt die Sicherheits-leistung der Sicherheitsgurtanordnung nicht nur mitder Zugfestigkeit des Sicherheitsgurts, sondern auchmit dem Führungselement und dem Befestigungs-element zusammen. Wenn sich der Sicherheitsgurtz. B. w?hrend einer Kollision vom Führungselementl?st, kann dies zum Tod oder zu schweren Verletzun-gen des Fahrers oder Beifahrers führen, da der Si-cherheitsgurt nicht vom Führungselement festgehal-ten werden kann. Es besteht daher ein Bedarf, eineverbesserte Gurtführungsvorrichtung mit verbesser-ter Sicherheitsleistung und einfacher Bedienung be-reitzustellen.
Zusammenfassung der Erfindung
[0003] Vor diesem Hintergrund ist es Aufgabe dervorliegenden Erfindung, eine Gurtführungsvorrich-tung mit verbesserter Sicherheitsleistung und einfa-cher Bedienung bereitzustellen.
[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Gurtführungs-vorrichtung nach Anspruch 1 erreicht. Die Unteran-sprüche betreffen entsprechende Weiterbildungenund Verbesserungen.
[0005] Wie aus der nachfolgenden detaillierten Be-schreibung deutlicher hervorgeht, ist die beanspruch-te Gurtführungsvorrichtung für einen weichen Gurtausgelegt. Die Gurtführungsvorrichtung umfasst eineBasis und ein Schwenkelement. Ein Aufnahmeschlitzist an der Basis ausgebildet und durchdringt die Ba-sis von einer Vorderseite der Basis zu einer Rücksei-te der Basis. Der weiche Gurt verl?uft verschiebbardurch den Aufnahmeschlitz. Der Aufnahmeschlitz istzum Bereitstellen eines Zugkanals für den weichenGurt konfiguriert. Die Basis umfasst ein Führungsele-ment und ein Stützelement. Der Aufnahmeschlitz undein mit dem Aufnahmeschlitz in Verbindung sehen-der Führungskanal sind zwischen dem Führungsele-ment und dem Stützelement ausgebildet. Der Füh-rungskanal befindet sich an einem Ende des Auf-nahmeschlitzes, und der Führungskanal ist so konfi-guriert, dass er den weichen Gurt zum Eintreten inden Aufnahmeschlitz oder zum Austreten aus diesemführt. Das Schwenkelement ist an einer Position mon-tiert, an welcher der Führungskanal mit dem Aufnah-meschlitz in Verbindung steht. Das Schwenkelementist mit dem Stützelement schwenkbar verbunden.Das Schwenkelement sperrt die Verbindung des Füh-rungskanals und des Aufnahmeschlitzes, wenn dasSchwenkelement in eine Schlie?position geschwenktist, und das Schwenkelement erm?glicht die Verbin-dung des Führungskanals und des Aufnahmeschlit-zes, wenn das Schwenkelement in eine ?ffnungspo-sition geschwenkt ist.
[0006] Vorzugsweise bewegt sich das Schwenkele-ment entlang einer Richtung parallel zu einer Axial-richtung einer Schwenkachse des Schwenkelementszum Verhindern einer Beeintr?chtigung zwischendem Schwenkelement und dem Stützelement, wenndas Schwenkelement von der Schlie?position in die?ffnungsposition um die Schwenkachse schwenkt.[0007] Vorzugsweise ist ein Ende des Führungsele-ments in der N?he des Führungskanals in Richtungdes Stützelements zum Bilden eines Führungsab-schnitts gebogen, und der Führungsabschnitt ist bo-genf?rmig ausgebildet.
[0008] Vorzugsweise ragt ein Sperrabschnitt von ei-nem Ende des Stützelements in der N?he des Füh-rungskanals und in Richtung des Führungsabschnittsheraus, und der Führungskanal ist zwischen demFührungsabschnitt und dem Sperrabschnitt ausgebil-det.
Vorzugsweise ist der Sperrabschnitt
bogenf?rmig ausgebildet.
[0009] Vorzugsweise umfasst die Gurtführungsvor-richtung ferner einen Schwenkmechanismus. DasSchwenkelement umfasst einen Montageabschnittund einen Schwenkabschnitt, der sich von einemEnde des Montageabschnitts erstreckt. Der Mon-tageabschnitt ist durch den Schwenkmechanismusschwenkbar mit dem Stützelement verbunden, und
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DE102024203841A1负责批量放行的制造授权持有人[专利]
